Universal Periodic Review

UPR-Empfehlungen

Fortschritt: Kein Fortschritt

Maßnahmen zur Sensibilisierung der Öffentlichkeit zu verstärken, mit einem besonderen Schwerpunkt auf der Bekämpfung von Hassrede, Rassismus, Diskriminierung, Fremden- und Islamfeindlichkeit

Strengthen measures to raise public awareness with a special focus on combating hate speech, racism, discrimination, xenophobia and islamophobia

Proponent:

Algerien

Demokratische Volksrepublik Algerien

Status: Kenntnisnahme

Kommentar

Da der Begriff „Islamophobie“ zunehmend missverständlich und ideologisiert verwendet wird, um legitime Kritik an gefährlichen ideologischen Strömungen zu de-legitimieren, spricht sich Österreich stattdessen für die Verwendung des Begriffs „antimuslimischer Hass“ aus - dies auch in Einklang mit der Terminologie der Europäischen Kommission. Darüber hinaus sh Erklärung zu 139.35.

SDG: 4 - Hochwertige Bildung; 10 - Weniger Ungleichheiten; 16 - Frieden, Gerechtigkeit und starke Institutionen

Liga-Points of Action

Fortschritt: Kein Fortschritt

Sicherstellung, dass der NAP Antidiskriminierung die Bekämpfung aller Formen von Rassismus (zB Antimuslimischer Rassismus, Antisemitismus, Antiziganismus, etc) erfasst und realistische und messbare Indikatoren enthält

Ensure that the NAP on anti-discrimination covers the fight against all forms of racism (e.g. anti-Muslim racism, anti-Semitism, anti-gypsyism, etc.) and includes realistic and measurable indicators

Proponent:

Liga

Österreichische Liga für Menschenrechte

Rahlgasse 1/26, A-1060 Wien

http://www.liga.or.at/projekte/universal-periodic-review-2020-upr/

Status: Offen

SDG: 10 - Weniger Ungleichheiten

Zuständigkeiten:

BKA-Integration

Bundeskanzleramt - Integration

Minoritenplatz 8, 1010 Wien

https://www.bundeskanzleramt.gv.at/agenda/integration.html

BKA-öst.-jüd. Kultur

Bundeskanzleramt - Stabstelle österreichisch-jüdisches Kulturerbe

Ballhausplatz 2, 1010 Wien

https://bka.ldap.gv.at/#/organisation/gvouidATB1013083ouOrgUnitsgvouidATB111dcat

BMI

Bundesministerium für Inneres

Herrengasse 7, 1010 Wien

https://www.bmi.gv.at

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upr@liga.or.at.

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