Universal Periodic Review

UPR-Empfehlungen

Fortschritt: Kein Fortschritt

Einen neuen Nationalen Aktionsplan zum Schutz von Frauen vor Gewalt zu erstellen, der auch Frauen mit Behinderungen, Frauen mit prekären Aufenthaltstiteln, Asylwerberinnen und Frauen mit psychischen Erkrankungen berücksichtigt

Create a new National Action Plan "Protection against Violence for Women" which also considers women with disabilities, precarious residence permits and asylum seekers and women with mental illness

Proponent:

Niederlande

Königreich der Niederlande

Status: Annahme

Kommentar

Österreich misst der Prävention und dem Schutz von Frauen vor Gewalt eine äußerst hohe Bedeutung zu und führt daher Maßnahmen im Bereich Gewaltprävention und Opferschutz in der aktuellen Regierungsperiode gemäß Regierungsprogramm kontinuierlich fort.

SDG: 5 - Geschlechtergleichheit

Zuständigkeit:

BKA-Frauen

Bundeskanzleramt - Frauen

Minoritenplatz 3, 1010 Wien

https://www.bundeskanzleramt.gv.at/agenda/frauen-und-gleichstellung.html

NGOs:

Amnesty

Amnesty International Österreich

Asylkoordination

Asylkoordination Österreich

Fortschritt: Kein Fortschritt

Einen umfassenden Nationalen Aktionsplan für Menschenrechte fertigzustellen und zu beschließen und weiterhin die wirksame Umsetzung bestehender thematischer Nationaler Aktionspläne, einschließlich des Nationalen Aktionsplans Behinderungen und des Nationalen Aktionsplans zum Schutz von Frauen vor Gewalt, zu gewährleisten

Finalize and adopt a comprehensive national human rights action plan and continue to ensure the effective implementation of existing thematic national action plans, including the NAP on Disability and the NAP on Combating Violence against Women

Proponent:

Südkorea

Republik Korea

140.15

Schlagwörter:

Behinderung
Gesellschaft
Politik
Frauen
Gewalt

SDG:

10 - Weniger Ungleichheiten
5 - Geschlechtergleichheit
16 - Frieden, Gerechtigkeit und starke Institutionen

Status: Annahme

Kommentar

In Österreich besteht eine Reihe themenspezifischer Nationaler Aktionspläne, insbesondere der NAP Behinderung, der NAP Menschenhandel, der NAP zur Umsetzung der VN-Sicherheitsratsresolution 1325, der NAP Integration, die Strategie Extremismusprävention und Deradikalisierung sowie die Nationale Strategie gegen Antisemitismus; diese werden regelmäßig evaluiert und den aktuellen Erfordernissen angepasst. Weitere Nationale Aktionspläne, wie etwa ein NAP gegen Rassismus und Diskriminierung, sind im Regierungsprogramm vorgesehen. Der Fortschritt bei diesen Projekten wird abgewartet, bevor ein allgemeiner NAP Menschenrechte in Aussicht genommen wird.

SDG: 10 - Weniger Ungleichheiten; 5 - Geschlechtergleichheit; 16 - Frieden, Gerechtigkeit und starke Institutionen

Zuständigkeiten:

BKA-Frauen

Bundeskanzleramt - Frauen

Minoritenplatz 3, 1010 Wien

https://www.bundeskanzleramt.gv.at/agenda/frauen-und-gleichstellung.html

BKA-VD

Bundeskanzleramt - Verfassungsdienst

Ballhausplatz 1, 1010 Wien

https://www.bundeskanzleramt.gv.at/agenda/verfassung.html

BMEIA

Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten

Minoritenplatz 8, 1010 Wien

https://www.bmeia.gv.at/themen/menschenrechte/universal-periodic-review/

BMSGPK

Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz

Stubenring 1, 1010 Wien

www.sozialministerium.at

NGOs:

Liga

Österreichische Liga für Menschenrechte

Rahlgasse 1/26, A-1060 Wien

http://www.liga.or.at/projekte/universal-periodic-review-2020-upr/

HOSI Wien

Gehörlosenbund

Österreichischer Gehörlosenbund

Netzwerk Kinderrechte

Behindertenrat

Österreichischer Behindertenrat

Asylkoordination

Asylkoordination Österreich

Das UPR-Tool befindet sich noch in Bearbeitung und ist ein Work in Progress! Wir freuen uns daher über die Zusendung Ihrer Anmerkungen und Vorschläge an

upr@liga.or.at.

UPR-Empfehlungen

Abonnieren Sie unseren Newsletter