Universal Periodic Review

UPR-Empfehlungen

Fortschritt: Kein Fortschritt

Seine Antidiskriminierungsgesetze zu überarbeiten und zu harmonisieren und seine Institutionen zur Bekämpfung von Diskriminierung zu verbessern und sie effizienter und zugänglicher zu machen, um wirksamen Schutz vor allen Formen der Diskriminierung, einschließlich von Menschen mit Behinderungen und von Kindern und jungen Menschen im Asylverfahren, zu gewährleisten

Revise and harmonize its anti-discrimination laws and improve its anti-discrimination institutions and their efficiency and approachability to ensure effective protection against all forms of discrimination, including against persons with disabilities and children and young persons in the asylum procedure

Proponent:

Finnland

Republik Finnland

Status: Kenntnisnahme

SDG: 10 - Weniger Ungleichheiten; 16 - Frieden, Gerechtigkeit und starke Institutionen

Zuständigkeiten:

BKA-Integration

Bundeskanzleramt - Integration

Minoritenplatz 8, 1010 Wien

https://www.bundeskanzleramt.gv.at/agenda/integration.html

BMI

Bundesministerium für Inneres

Herrengasse 7, 1010 Wien

https://www.bmi.gv.at

BMJ

Bundesministerium für Justiz

Museumstraße 7, 1070 Wien

https://www.bmj.gv.at/public.html

Fortschritt: Kein Fortschritt

Für Personen, die internationalen Schutz genießen, die rechtlichen und administrativen Hindernisse abzubauen, denen sie sich bei der Familienzusammenführung und beim effektiven Zugang zum Arbeitsmarkt gegenübersehen

Reduce legal and administrative barriers to family reunification and effective access to the labor market for the beneficiaries of international protection

Proponent:

Afghanistan

Islamische Republik Afghanistan

Status: Kenntnisnahme

SDG: 8 - Menschenwürdige Arbeit und Wirtschaftswachstum; 10 - Weniger Ungleichheiten

Zuständigkeiten:

BKA-Integration

Bundeskanzleramt - Integration

Minoritenplatz 8, 1010 Wien

https://www.bundeskanzleramt.gv.at/agenda/integration.html

BMA

Bundesministerium für Arbeit

Taborstraße 1-3, 1020 Wien

https://www.bma.gv.at/public.html

BMI

Bundesministerium für Inneres

Herrengasse 7, 1010 Wien

https://www.bmi.gv.at

BMJ

Bundesministerium für Justiz

Museumstraße 7, 1070 Wien

https://www.bmj.gv.at/public.html

Fortschritt: Kein Fortschritt

Ein effizientes Verfahren zur Feststellung von Staatenlosigkeit einzurichten und Aufenthaltstitel aufgrund von Staatenlosigkeit zu bewilligen

Establish an efficient procedure for determining statelessness, and approve residence permits on the basis of statelessness

Proponent:

Mexiko

Vereinigte Mexikanische Staaten

Status: Kenntnisnahme

Kommentar

Staatenlosigkeit ist in Österreich ein quantitativ geringes Problem, die Mehrzahl der Feststellungen wird bereits jetzt von einer zentralen Behörde getroffen. Für Staatenlose gelten beim Zugang zu Aufenthaltstiteln grundsätzlich die gleichen Regeln wie für Drittstaatsangehörige. Staatenlosen die kein gültiges Reisedokument besitzen kann ein Fremdenpass ausgestellt werden. Österreich sieht derzeit keinen darüberhinausgehenden Handlungsbedarf.

SDG: 10 - Weniger Ungleichheiten; 16 - Frieden, Gerechtigkeit und starke Institutionen

Zuständigkeiten:

BMI

Bundesministerium für Inneres

Herrengasse 7, 1010 Wien

https://www.bmi.gv.at

BMJ

Bundesministerium für Justiz

Museumstraße 7, 1070 Wien

https://www.bmj.gv.at/public.html

Das UPR-Tool befindet sich noch in Bearbeitung und ist ein Work in Progress! Wir freuen uns daher über die Zusendung Ihrer Anmerkungen und Vorschläge an

upr@liga.or.at.

UPR-Empfehlungen

Abonnieren Sie unseren Newsletter