Universal Periodic Review

UPR-Empfehlungen

Fortschritt: Kein Fortschritt

Konkrete Schritte zur Förderung einer inklusiven Bildung für Kinder mit Behinderungen im Regelschulsystem zu setzen

Take concrete steps to promote inclusive education for children with disabilities in the mainstream school system

Proponent:

Bahamas

Commonwealth der Bahamas

Anmerkungen zum Fortschritt:
Die Ausgangslage ist, dass das Thema zwar Teil des NAP Behinderung 2012 bis 2020 war, jedoch die Evaluierungsergebnisse die bisherige Umsetzung als wirkungslos zeigen (abrufbar: hier, siehe Seiten 407 ff). Auch der Nationale Bildungsbericht 2021 zeigt eine sinkende Tendenz der Integrationsquote (abrufbar: hier, siehe Seite 272). Die Zivilgesellschaft übt am im Frühjahr 2022 vorgelegten Entwurf zum NAP Behinderung 2022 bis 2030 massive Kritik und sieht einzelne vorgeschlagenen Maßnahmen sogar als rückschrittlich. Nähere Informationen finden sich auch auf der Webseite der Initiative Inklusive Bildung jetzt: https://inklusive-bildung-jetzt.at/.

Status: Annahme

SDG: 4 - Hochwertige Bildung; 10 - Weniger Ungleichheiten

Zuständigkeit:

BMBWF

Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung

Minoritenplatz 5, 1010 Wien

https://www.bmbwf.gv.at/public.html

NGOs:

Gehörlosenbund

Österreichischer Gehörlosenbund

Behindertenrat

Österreichischer Behindertenrat

Bessereschule.jetzt

Fortschritt: Kein Fortschritt

Eine erfolgreiche Politik zur Erweiterung des Zugangs von Frauen mit Behinderungen, Angehörigen ethnischer Minderheiten, Migrantinnen und Migranten, Flüchtlingen und Asylwerbenden zu Bildung und Gesundheitsversorgung und zur Förderung ihrer Integration in den Arbeitsmarkt weiter zu stärken

Continue strengthening successful policy to increase access to education, health and integration into the labour market for women with disabilities, ethnic minority groups, migrants, refugees and Asylum seekers

Proponent:

Somalia

Bundesrepublik Somalia

140.26

Schlagwörter:

Flüchtlinge
Bildung
Arbeit
Frauen
Behinderung
Minderheiten
Migration
Gesundheit

SDG:

8 - Menschenwürdige Arbeit und Wirtschaftswachstum
10 - Weniger Ungleichheiten
4 - Hochwertige Bildung
3 - Gesundheit und Wohlergehen

Status: Annahme

Kommentar

Österreich sieht derzeit keinen Handlungsbedarf im Bereich der Verbesserung des Zugangs zu medizinischer Versorgung, da dieser für die in der Empfehlung genannten Gruppen sichergestellt ist. In Österreich besteht im Wesentlichen ein auf Erwerbstätigkeit basierendes System der Pflichtversicherung; Pflichtversicherung besteht auch aufgrund des Bezugs bestimmter Geldleistungen, nahe Angehörige, AsylwerberInnen in Bundesbetreuung und hilfs- und schutzbedürftige Fremde sind in die Krankenversicherung einbezogen. Daneben besteht die Möglichkeit zur freiwilligen Selbstversicherung sowie Behandlungspflicht in medizinischen Notfällen.
Bezüglich des Arbeitsmarktzuganges für Angehörige einer Volksgruppe gelten dieselben Voraussetzungen wie für Österreicher. Darüber hinaus gibt es beispielsweise für Roma eine umfangreiche Strategie, die u.a. die erwähnten Bereiche adressiert.
sh Erklärung zu 140.33.

SDG: 8 - Menschenwürdige Arbeit und Wirtschaftswachstum; 10 - Weniger Ungleichheiten; 4 - Hochwertige Bildung; 3 - Gesundheit und Wohlergehen

Zuständigkeiten:

BKA-Integration

Bundeskanzleramt - Integration

Minoritenplatz 8, 1010 Wien

https://www.bundeskanzleramt.gv.at/agenda/integration.html

BMA

Bundesministerium für Arbeit

Taborstraße 1-3, 1020 Wien

https://www.bma.gv.at/public.html

BMBWF

Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung

Minoritenplatz 5, 1010 Wien

https://www.bmbwf.gv.at/public.html

BMSGPK

Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz

Stubenring 1, 1010 Wien

www.sozialministerium.at

NGOs:

Gehörlosenbund

Österreichischer Gehörlosenbund

Behindertenrat

Österreichischer Behindertenrat

Amnesty

Amnesty International Österreich

Asylkoordination

Asylkoordination Österreich

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upr@liga.or.at.

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