Universal Periodic Review

UPR-Empfehlungen

Fortschritt: Kein Fortschritt

Einen neuen Nationalen Aktionsplan zum Schutz von Frauen vor Gewalt zu erstellen, der auch Frauen mit Behinderungen, Frauen mit prekären Aufenthaltstiteln, Asylwerberinnen und Frauen mit psychischen Erkrankungen berücksichtigt

Create a new National Action Plan "Protection against Violence for Women" which also considers women with disabilities, precarious residence permits and asylum seekers and women with mental illness

Proponent:

Niederlande

Königreich der Niederlande

Status: Annahme

Kommentar

Österreich misst der Prävention und dem Schutz von Frauen vor Gewalt eine äußerst hohe Bedeutung zu und führt daher Maßnahmen im Bereich Gewaltprävention und Opferschutz in der aktuellen Regierungsperiode gemäß Regierungsprogramm kontinuierlich fort.

Kommentar

SDG: 5 - Geschlechtergleichheit

Zuständigkeit:

BKA-Frauen

Bundeskanzleramt - Frauen

Minoritenplatz 3, 1010 Wien

https://www.bundeskanzleramt.gv.at/agenda/frauen-und-gleichstellung.html

NGOs:

Asylkoordination

Asylkoordination Österreich

Amnesty

Amnesty International Österreich

Fortschritt: Kein Fortschritt

Eine erfolgreiche Politik zur Erweiterung des Zugangs von Frauen mit Behinderungen, Angehörigen ethnischer Minderheiten, Migrantinnen und Migranten, Flüchtlingen und Asylwerbenden zu Bildung und Gesundheitsversorgung und zur Förderung ihrer Integration in den Arbeitsmarkt weiter zu stärken

Continue strengthening successful policy to increase access to education, health and integration into the labour market for women with disabilities, ethnic minority groups, migrants, refugees and Asylum seekers

Proponent:

Somalia

Bundesrepublik Somalia

140.26

Schlagwörter:

Arbeit
Behinderung
Bildung
Flüchtlinge
Frauen
Gesundheit
Migration
Minderheiten

SDG:

3 - Gesundheit und Wohlergehen
4 - Hochwertige Bildung
8 - Menschenwürdige Arbeit und Wirtschaftswachstum
10 - Weniger Ungleichheiten

Status: Annahme

Kommentar

Österreich sieht derzeit keinen Handlungsbedarf im Bereich der Verbesserung des Zugangs zu medizinischer Versorgung, da dieser für die in der Empfehlung genannten Gruppen sichergestellt ist. In Österreich besteht im Wesentlichen ein auf Erwerbstätigkeit basierendes System der Pflichtversicherung; Pflichtversicherung besteht auch aufgrund des Bezugs bestimmter Geldleistungen, nahe Angehörige, AsylwerberInnen in Bundesbetreuung und hilfs- und schutzbedürftige Fremde sind in die Krankenversicherung einbezogen. Daneben besteht die Möglichkeit zur freiwilligen Selbstversicherung sowie Behandlungspflicht in medizinischen Notfällen.
Bezüglich des Arbeitsmarktzuganges für Angehörige einer Volksgruppe gelten dieselben Voraussetzungen wie für Österreicher. Darüber hinaus gibt es beispielsweise für Roma eine umfangreiche Strategie, die u.a. die erwähnten Bereiche adressiert.
sh Erklärung zu 140.33.

Kommentar

SDG: 3 - Gesundheit und Wohlergehen; 4 - Hochwertige Bildung; 8 - Menschenwürdige Arbeit und Wirtschaftswachstum; 10 - Weniger Ungleichheiten

Zuständigkeiten:

BMA

Bundesministerium für Arbeit

Taborstraße 1-3, 1020 Wien

https://www.bma.gv.at/public.html

BMBWF

Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung

Minoritenplatz 5, 1010 Wien

https://www.bmbwf.gv.at/public.html

BMSGPK

Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz

Stubenring 1, 1010 Wien

www.sozialministerium.at

BKA-Integration

Bundeskanzleramt - Integration

Minoritenplatz 8, 1010 Wien

https://www.bundeskanzleramt.gv.at/agenda/integration.html

NGOs:

Asylkoordination

Asylkoordination Österreich

Gehörlosenbund

Österreichischer Gehörlosenbund

Behindertenrat

Österreichischer Behindertenrat

Amnesty

Amnesty International Österreich

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upr@liga.or.at.

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