Dr.in Barbara Helige, Präsidentin der Österreichischen Liga für Menschenrechte

Liebe Besucherin, Lieber Besucher

Herzlich willkommen auf der Website der Österreichischen Liga für Menschenrechte! 

Sie finden hier aktuelle News von der Liga, Informationen zu unseren Projekten sowie unsere Publikationen und noch viel Wertvolles darüber hinaus. Wir freuen uns, wenn Sie mit uns in Kontakt treten!

Ganz besonders wollen wir auf ein aktuelles Projekt aufmerksam machen:

2020 hat die Österreichische Liga für Menschenrechte zum wiederholten Mal die Koordination eines gemeinschaftlich erstellten Lageberichts der österreichischen Zivilgesellschaft im Rahmen des des Universal Periodic Review (UPR) übernommen. Der UPR- Prozess ist ein Instrument des Menschenrechtsrates der Vereinten Nationen, das  geschaffen wurde, um die Menschenrechtslage in den Mitgliedsstaaten zu überprüfen. Mehr dazu können Sie hier lesen.

Um besser sichtbar zu machen, ob und wie die aufgezeigten Menschenrechtsmängel behoben werden, hat die Liga aus einer Forschungskooperation mit der Volksanwaltschaft und mit Teilfinanzierung durch den Zukunftsfonds ein Online-Monitoring-Tool in’s Leben gerufen. Dieses soll in Zukunft einen jederzeit aktuellen Umsetzungsstand der menschenrechtlichen Empfehlungen an Österreich bieten.

NEWS

Veranstaltungen & Neuigkeiten aus der Österreichschen Liga für Menschenrechte

Wir wollen etwas Großes wagen: wir wollen uns zusammenschließen und eine Menschenrechts-Allianz Österreich gründen!

Wir organisieren eine österreichweite Konferenz auf der wir eine Allianz anstoßen möchten, die einen möglichst breiten Schulterschluss aus Menschenrechtsorganisationen, akademischen Einrichtungen mit dem Fokus Menschenrechte und Menschenrechtsverteidiger:innen darstellt. Gemeinsam wollen wir eine starke Stimme für Menschenrechte in Österreich sein!

Wir planen einen spannenden Tag mit Workshops für konstruktives gemeinsames Arbeiten und Raum für Kreatives, Vernetzung und Erfahrungsaustausch!

Sei dabei! Anmeldung möglich auf der Homepage: www.menschenrechtskonferenz.at

Programm

In Graz hat sich das Solidarische Bündnis für Menschenrechte und Demokratie gegründet und organisiert am Samstag, 3. Februar 2024 eine Demonstration #Demokratieverteidigen.

Start: 15:00 am Hauptbahnhof Graz

Abschlusskundgebung ab 16:30 am Hauptplatz Graz

Es  wird kurze Statements und/oder künstlerische Beiträge auf bereit gestellten Bühnen geben. Dabei soll ein möglichst breites Spektrum der Zivilgesellschaft abgebildet werden.

„Uns ist wichtig, dass der solidarische Charakter und die klare Positionierung zu den Menschenrechten im Vordergrund stehen. Wir wollen klar Rechtsextremismus verurteilen, aber keine einzelnen Menschen anprangern. Es wird keine Redebeiträge von politischen Parteien geben und keine Nationalflaggen oder Symbole bei der Demonstration.“

 

Anlässlich des Tags der Menschenrechte fand am Feliferhof unter Einbindung der Liga-Landesstelle Steiermark  die traditionelle Kranzniederlegung statt.

Dietmar Dragaric, Leiter der steirischen Landesstelle, fand berührende Worte, die eine klare Verbindung herstellen zwischen vergangenen und gegenwärtigen Gräultaten und der unbedingten Notwendigkeit, die vor 75 Jahren bereits errungenen Menschenrechte hochzuhalten! Seine Rede ist hier nachzulesen.

 

Der Menschenrechtspreis der Liga für besondere Verdienste um Menschenrechte wird heuer für jahrelanges Engagement für Qualitätsjournalismus und Pressefreiheit verliehen.

„Unabhängige und kritische Journalistinnen und Journalisten, die Menschenrechts-verletzungen aufzeigen; jeglichem Ansinnen, Menschenrechte zu hinterfragen, widersprechen; Korruptionund Machtmissbrauch dokumentieren aber auch die Stimme Andersdenkender zu Gehör bringen, sind für die Demokratie unerlässlich“

Die Verleihung des Menschenrechtspreises findet am 9. Dezember um 18 Uhr im Rahmen des Internationalen Filmfestivals der Menschenrechte „This Human World“ statt. 

 

SUPERBUDE WIEN
Perspektivstraße 8
A-1020 Wien

 

Es bedarf keiner Anmeldung.

Wir freuen uns auf Ihr & Euer Kommen!

Anlässlich des 75-Jahr-Jubiläums der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der UNO bilden wir am 𝗦𝗮𝗺𝘀𝘁𝗮𝗴, 𝟵.𝟭𝟬.𝟮𝟬𝟮𝟯 von 𝟭𝟳-𝟭𝟴𝗵  eine Menschen- und Lichterkette 𝗶𝗻 𝗚𝗿𝗮𝘇.
 
Es geht um Frieden und Solidarität mit allen Opfern von Krieg, Terror und Unterdrückung! 𝑲𝒐𝒎𝒎𝒕 𝒖𝒏𝒅 𝒔𝒆𝒊𝒅 𝑻𝒆𝒊𝒍 𝒅𝒆𝒓 𝑭𝒓𝒊𝒆𝒅𝒆𝒏𝒔𝒌𝒆𝒕𝒕𝒆!
 
Das war der Liga-Teil der Menschenkette: danke, für euer wichtiges Zeichen!
 

Anlässlich des Human Rights Day am 10. Dezember lädt die Liga zur alljährlichen Präsentation des Menschenrechtsbefundes ein.

Es werden die aktuellen Themen des Jahres behandelt wie Bildung, Gesundheit, Frauenrechte, Staatenprüfung in Sachen von Rechten von Menschen mit Behinderung, Armut, die neue Beschwerdestelle bei Polizeigewalt, und anderes mehr.
Am Podium werden folgende Themen vertreten sein:

 

  • 75 Jahre Allgemeine Erklärung der Menschenrechte: Wohin geht die Reise in Zeiten von Hass und Krieg?
  • Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge: Wer übernimmt Verantwortung?
  • Grund- und Freiheitsrechte: Bedeutung unabhängiger Medien für die Demokratie
  • Antisemitismus in Österreich: Wie Steigerung der antisemitischen Vorfälle stoppen?

                 

Wann: Donnerstag, 7. Dezember, 10 Uhr

Wo: Online-Livestream via Facebook: https://www.facebook.com/oeligafuermenschenrechte/live_videos/

              

Podium:

Barbara Helige:    Präsidentin Österreichische Liga für Menschenrechte

Fritz Hausjell:       Kommunikationswissenschaftler und Präsident der Österreich-Sektion von Reporter ohne Grenzen

Wolfgang Salm:   Vertreter der Plattform „Gemeinsam für Kinderrechte“

 

Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme!

 Herzliche Einladung!
 

Ein hochkarätiges Panel diskutiert über Klimaschutz und Generationengerechtigkeit.

“We need disruption to end the destruction!“ So prägnant fordert UN-Generalsekretär António Guterres die Menschheit zur Bekämpfung des Klimawandels auf. Im Juli 2022 haben die Vereinten Nationen eine Resolution verabschiedet, die bekräftigt: Jeder Mensch hat das Recht, in einer „sicheren, sauberen, gesunden und nachhaltigen Umwelt“ zu leben. Damit unterstreicht die internationale Gemeinschaft unmissverständlich das Zusammenspiel zwischen Menschenrechten und Umwelt. Welche konkreten Maßnahmen braucht es aber, um zukünftigen Generationen einen lebenswerten Planeten Erde zu hinterlassen? Sind Störaktionen oder auch Klimaklagen ein probates Mittel, um die Menschheit zum Handeln zu bewegen? Wie lässt sich eine Wohlstandsverminderung in der Gegenwart im Abtausch gegen künftige Klimasicherheit sozialpolitisch durchsetzen? Und wer trägt letztendlich die Verantwortung: Politik, Wirtschaft, Gerichte oder doch die Konsument:innen? Ein hochkarätiges Panel diskutiert über Klimaschutz und Generationengerechtigkeit.

 

Begrüßung und Keynote

  • Michael Lysander Fremuth, Wissenschaftlicher Direktor, Ludwig Boltzmann Institut für Grund- und Menschenrechte; Professor für Grund- und Menschenrechte, Universität Wien

 

Podiumsdiskussion

  • Ewa Ernst-Dziedzic, Abgeordnete zum Nationalrat und Menschenrechtssprecherin, Die Grünen
  • Sebastian  Heinzel, CEO, Heinzel Group
  • Michaela Krömer, Rechtsanwältin, Kanzlei Krömer
  • Christian Piska, ao. Universitätsprofessor, Institut für Staats- und Verwaltungsrecht, Universität Wien
  • Laura Sachslehner, Abgeordnete zum Wiener Landtag und Gemeinderat
  • Lena Schilling, Klimaaktivistin; Gründerin, Jugendrat

 

Publikumsdiskussion

 

Moderation

  • Sebastian Öhner, Vorstandsmitglied, Österreichische Liga für Menschenrechte
 
Wann: Dienstag, 5. Dezember 2023, 19:00 Uhr
 
Wo: Rote Bar im Volkstheater, Arthur-Schnitzler-Platz 1, 1070 Wien

Aufgrund des limitierten Platzangebotes bitten wir um Anmeldung unter https://eveeno.com/349713033 bis Dienstag, 28. November 2023.

Erst 2019 verlieh die Liga Dr. Werner Vogt den Menschenrechtspreis für sein beeindruckendes, kämpferisches, zutiefst von Gerechtigkeitssinn geprägtes Lebenswerk.

Nun sind wir in der traurigen Situation, einen Nachruf auf ihn verfassen zu müssen. Man kann wohl kaum treffendere Worte finden als sie vor nicht einmal vier Jahren von unserem Vorstandsmitglied Erwin Riess bei der Laudatio für Werner Vogt formuliert wurden. Wir möchten sie daher an dieser Stelle nochmals in Erinnerung rufen, ebenso wie die zwei großartigen Männer, die damals auf der Bühne standen und die wir nun beide so schmerzlich in unserer Mitte vermissen.

Menschenrechtspreis_Werner Vogt_2019

Die Landesstelle Steiermark der Liga trifft sich am Mittwoch, 8. November um 17.15 am Grazer Freiheitsplatz vor dem Schauspielhaus.

Geplant ist ein Lichterteppich gegen Antisemitismus und zur Erinnerung an das Novemberpogrom in Graz.

Bitte Windlichter mitbringen! Das Gedenken wird gemeinsam mit anderen Grazer Friedensorganisationen abgehalten.

 

Das war der Grazer Lichterteppich:

Zwischenbericht der Zivilgesellschaft an UNO, Liga für Menschenrechte und Volksanwaltschaft präsentieren Tool, ZARA – Zivilcourage und Anti-Rassismus-Arbeit fordert Aktionsplan

Die Österreichische Liga für Menschenrechte koordiniert das Universal Periodic Review (UPR), den Lageberichts der österreichischen Zivilgesellschaft. Der UPR-Prozess ist ein Instrument des Menschenrechtsrates der Vereinten Nationen, das geschaffen wurde, um die Menschenrechtslage in den Mitgliedsstaaten zu überprüfen. Die Liga bringt am 7. November den Zwischenbericht der österreichischen Zivilgesellschaft zum UPR bei der UNO ein. Gleichzeitig hat die Liga in einer Wissenschaftskooperation mit der Volksanwaltschaft ein Online-Tool entwickelt, mit dem Politik, NGOs und Medienvertreter*innen sich über die einzelnen schriftlichen Berichte hinausgehend jederzeit einen Überblick verschaffen können, welche Empfehlungen an Österreich bereits umgesetzt sind. Spoiler: Es sind nicht viele, es besteht akuter Handlungsbedarf in den Ministerien, aber auch bei den Bundesländern. ZARA – Zivilcourage und Anti-Rassismus-Arbeit fordert im Rahmen des Zwischenberichts einen Nationalen Aktionsplan Antirassismus ein.

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*   UPR-Zwischenbericht der Zivilgesellschaft

*   Neues Menschenrechts-Monitoring-Tool

*   Nationaler Aktionsplan Antirassismus

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   Pressegespräch am 7. November 2023, 10 Uhr

   Volksanwaltschaft, 1010 Wien, Singerstraße 17

   Ihre Gesprächspartner*innen sind:

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*   Bernhard Achitz, Volksanwalt

*   Florian Horn, Österreichische Liga für Menschenrechte

*   Rita Isiba, Geschäftsführerin ZARA – Zivilcourage und Anti-Rassismus-Arbeit

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Das Pressegespräch können Sie im Livestream verfolgen. Persönliche Teilnahme ist nur für Medienvertreter*innen nach persönlicher Anmeldung unter presse@volksanwaltschaft.gv.at  möglich.

Herzliche Einladung

 

Von 27. bis 29. September 2023 findet unter dem Titel „UN World Conference on Human Rights in Vienna – Strengthening Imperatives 30 Years After“ eine vom Ludwig-Boltzmann-Institut für Grund- und Menschenrechte gemeinsam mit der Universität Wien veranstaltete, internationale Konferenz mit vielen hochrangigen Gästen und einem breitgestreuten Themenfeld statt: Klimaschutz, Minderheitenrechte, Frauenrechte, Menschenrechte im digitalen Zeitalter, LGBTQI-Rechte und Flüchtlingen, um nur einige zu nennen.

 

Auch die Liga wird mit einem Panel zu „Human Rights Defenders – How Civil Society Makes A Difference“ einen Teil zum Konferenzprogramm beisteuern. Mit renommierten internationalen Expert:innen diskutieren wir darüber, wie wir als Menschenrechtsverteidiger auf nationaler, regionaler und internationaler Ebene vorankommen und unsere Ziele erreichen können. Wir freuen uns auf eine interessante Diskussion mit:

 

Guadalupe Marengo, Leiterin der Abteilungen Global Human Rights Defenders und Global Relief Programme bei Amnesty International, London

Alice Mogwe, Präsidentin der FIDH, Gründerin und Leiterin von DITSHWANELO – The Botswana Centre for Human Rights

Michael Phoenix, Büro der UN-Sonderberichterstatterin über die Situation von Menschenrechtsverteidigern, Leiter von Research & Campaigns

Marianne Schulze, unabhängige Menschenrechtsexpertin, Vorstandsmitglied der Global Initiative on Psychiatry und Vorstandsvorsitzende der Paris Lodron University Salzburg

 

Moderation: Angelika Watzl, Generalsekretärin der Österreichischen Liga für Menschenrechte

 

Mehr Informationen zur Veranstaltung und die Möglichkeit zur Anmeldung gibt es hier: https://www.30years-vdpa.com/

 

Wir freuen uns auf Ihr Kommen!

Volker Kier, langjähriges Vorstandsmitglied der Österreichischen Liga für Menschenrechte, ist am 16. Juni verstorben.

Seine klugen Anmerkungen zu Politik und Zeitgeschehen, seine unverbrüchlich klare Haltung zu Menschenrechten und sein großer politischer Erfahrungsschatz werden uns fehlen. Man konnte von ihm lernen, seine Menschenkenntnis und tiefe Besorgnis über die gegenwärtige internationale Entwicklung hatten Evidenz durch eigene Lebenserfahrung. Gespräche mit ihm waren nie seicht, Volker hatte immer etwas zu sagen, da war er unbeirrbar, vehement und deutlich.

Die Liga verliert einen Mitstreiter, einen scharfsinnigen Beobachter, einen besonderen Zeitgenossen.

Unser Beileid gilt seiner Familie und seinen Freund:innen.

Die Liga freut sich, gemeinsam mit der UN-Sonderberichterstatterin zur Lage von Menschenrechtsverteidigern Mary Lawlor und dem Österreichischen Außenministerium, zu einem

 

Austausch- und Vernetzungstreffen mit internationalen Menschenrechtsverteidiger:innen

(“Menschenrechts-Picknick”)

einzuladen.

 

40 junge Menschenrechtsverteidiger:innen aus aller Welt treffen in Wien uns, die österreichische Zivilgesellschaft, zum Austausch! Seien Sie mit dabei!

 

Wie geht es Menschenrechtsverteidiger:innen bei ihrem täglichen Einsatz? Unterscheiden sich unsere Erfahrungen voneinander? Was sind die brennenden Themen in anderen Regionen der Welt?

 

In ungezwungener Atmosphäre interessante Menschen und ihren Kampf für Menschenrechte persönlich kennen lernen, eigene Erfahrungen teilen, sich vernetzen und einander stärken – das wird unser Menschenrechts-Picknick und wir freuen uns über die Gelegenheit gemeinsam über den Tellerrand zu blicken und bei Gebäck und Getränken in’s Gespräch zu kommen!

 

Wann: Dienstag, 6. Juni 2023, 11 Uhr

Wo: Café Dschungel im Museumsquartier,

        Museumsplatz 1, 1070 Wien (Fürstenhof, Eingang Mariahilfer Straße 2)

 

Um Anmeldung wird gebeten unter: office@liga.or.at !

Anlässlich des Human Rights Day lädt die Österreichische Liga für Menschenrechte zur alljährlichen Präsentation des Menschenrechtsbefundes ein. Das Pressegespräch findet in diesem Jahr zum ersten Mal als hybride Veranstaltung statt und kann damit sowohl in Präsenz als auch online verfolgt werden.

Der Menschenrechtsbefund setzt sich mit langjährigen problematischen Entwicklungen im Menschenrechtsschutz, aber auch mit aktuellen Themen der österreichischen Innenpolitik auseinander. Dieses Jahr steht er unter dem Generalthema Soziale Grundrechte.

 

Die wichtigsten Aspekte 2022:

  •  Status quo der Menschenrechte in Österreich
  •  Kinderarmut: Arm drauf und arm dran
  •  Inklusive Bildung: Unterwegs in die falsche Richtung
  •  Soziale Menschenrechte: Soziale Rechte und COVID-19

 

Am Podium:

Barbara Helige, Präsidentin der Österreichischen Liga für Menschenrechte
Martin Schenk, Sozialexperte der Diakonie Österreich mit Schwerpunkt Gesundheit, Kinder- & Jugendhilfe und Bildung; Mitbegründer des Netzwerks Armutskonferenz
Petra Flieger, Sozialwissenschaftlerin; Gewaltpräventionsbeauftragte und Vorstandsmitglied bei Integration Tirol
Karin Lukas (angefragt), Senior Researcher und Teamleiterin am Ludwig Boltzmann Institut für Grund- und Menschenrechte; Vize-Präsidentin des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses

 

Zoom Login:
https://zoom.us/j/95619354448?pwd=dG9yQk04bWE4bGlnSXVaUWRRUDhLUT09
PW: MRB2022
Meeting-ID: 956 1935 4448

Um Anmeldung bis zum 7. Dezember wird gebeten.

 

Anmeldung & Kontakt:
Vera Krischke, Österreichische Liga für Menschenrechte
Tel.: 0676 360 94 63
E-Mail: admin@liga.or.at
www.liga.or.at

 

 

Der Menschenrechtsbefund 2022 ist erschienen.

 

Diesjähriges Schwerpunktthema sind Soziale Grundrechte in Österreich.

 

Hier finden Sie den Befund

„Wo Korruption herrscht, werden Menschenrechte verletzt! Eine unabhängige Justiz und freie Medien sind für einen demokratischen Rechtsstaat unabdingbar. Vor dem Gesetz sind alle gleich – es darf weder Diskriminierung von politisch weniger mächtigen Personen noch eine Verächtlichmachung der Justiz geben. Korruption ist Gift für die Gesellschaft und wir haben ein Recht auf korruptionsfreie Politik!“

Deswegen unterstützt die Österreichische Liga für Menschenrechte das Rechtsstaat & Anti-Korruptionsvolksbegehren.
Und deswegen haben wir uns auch einer Allianz von zivilgesellschaftlichen Organisationen und Initiativen angeschlossen, die gemeinsam gegen Korruption und Machtmissbrauch auftreten wollen:
Greenpeace Österreich, Amnesty International Österreich, Saubere Hände, das Institut für Interne Revision (IIA Austria), der Presseclub Concordia, #aufstehn, die Demokratiestiftung (Gründungsverein), Reporter ohne Grenzen Österreich, das BürgerInnen Forum Europa, das Wiener Forum für Demokratie und Menschenrechte und das Transitforum Austria-Tirol – ganz verschiedene Tätigkeitsbereiche, Korruption jedoch betrifft sie alle und hindert das Erreichen des Ziels: von einer sauberen Umwelt, über Pressefreiheit bis hin zur Einhaltung der Menschenrechte!

Daher hier unser gemeinsamer öffentlicher Appell an alle Entscheidungsträger:innen der Gesellschaft!

Liebe Liga-Freund:innen und Unterstützer:innen,
wir laden euch zu unserer Generalversammlung unter dem Titel „Kunst und
Menschenrechte“ am 11.11.2022 ab 17:00 Uhr in die Brunnenpassage ein.


Lernt unsere Tätigkeit und uns persönlich kennen und bringt eure eigenen Ideen
und Impulse in die Arbeit der Liga für Menschenrechte ein. Die Brunnenpassage
wird anschließend zum Ausstellungsort verschiedenster Kunstformen mit
feministischem oder antirassistischem Bezug.
Lernt uns kennen.


Wer steckt eigentlich hinter der Liga für Menschenrechte? Zu Beginn der
Veranstaltung werden sich die Vorstandsmitglieder vorstellen. Dabei besteht die
Möglichkeit zum direkten Gespräch.
Gestaltet unsere Arbeit mit.


Im offiziellen Teil der Generalversammlung werden unsere Arbeit und aktuelle
Tätigkeiten präsentiert. Dabei besteht die Möglichkeit eigene Ideen und Impulse
einzubringen. Menschenrechten durch Kunst Ausdruck verleihen.
Unter dem Titel „Kunst und Menschenrechte“ wollen wir unterschiedlichen
Menschenrechten durch die Sprache der Kunst Ausdruck verleihen. Dabei wird
eine zeitgenössische Tanzperformance zum Abendprogramm überleiten. Auf
der Ausstellung werden dann unterschiedliche Künstler:innen mit
verschiedenen Backgrounds ihre Werke mit feministischem oder
antirassistischem Bezug präsentieren.



Bei Buffet und musikalischer Untermalung wird die Möglichkeit zum Austausch
mit der Liga, den Künstler:innen und untereinander geboten.


Das Programm im Überblick
17-18 Uhr: Vorstellung der Liga & Vorstandsmitglieder
18-19 Uhr: Generalversammlung: Präsentation der Arbeit und der aktuellen
Tätigkeiten
19-21 Uhr: Ausstellung


Adresse
Brunnenpassage
Brunnengasse 71 / Yppenplatz
1160 Wien


Wir freuen uns auf einen bunten und unvergesslichen Abend mit euch!
Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Der Eintritt ist frei. Nähere Infos und
Ankündigungen folgen auf unseren Social Media Kanälen, unserer Homepage,
ebenso von Seiten der Brunnenpassage.

 


Die Veranstaltung wird durch die Bezirksvertretung – Ottakring, Bezirksvorsteher
Franz Prokop, gefördert

Unter dem Slogan Unser Spiel für Menschenrechte treten wir gemeinsam mit einer Allianz an zivilgesellschaftlichen Akteur*innen für einen Sport ein, der die Menschenrechte schützt und achtet. Die öffentlichkeits- und breitenwirksamen Potenziale des Sports werden genützt, um aktiv und partnerschaftlich zur Realisierung von Menschenrechten und globaler Gerechtigkeit beizutragen.

 

In diesem Rahmen gibt die Österreichische Liga für Menschenrechte ein Schwerpunktheft zu dem Thema heraus. Es erscheint als Beilage des Fußballmagazins ballesterer für alle Abonnenten und ist auf Anfrage auch bei uns erhältlich.

 

Weitere Informationen und alle Veranstaltungen finden Sie unter

 

www.unserspiel.at

Aktuelle Projekte

Die Österreichische Liga Für Menschenrechte lädt – in Kooperation mit der Asylkoordination – zur Veranstaltung:
„Kind ist Kind: Über Kinderflüchtlinge, Ungleichbehandlungen und dringend notwendige Änderungen“.

 

Dienstag, 14. Juni 2022
18:00 – 20 Uhr am Badeschiff Wien,
Franz-Josefs-Kai 4, 1010 Wien

18:00 Lesung aus dem Buch: Für einen mehr ist auch noch Platz (Hsg: Katharina Glawischnig)
Eröffnende Worte von Barbara Helige ( (Liga für Menschenrechte)

 

Podiumsdiskussion mit:
– Helmut Sax (Ludwig Bolzmann Institut für Menschenrechte)
– Shahab Rahimi (aus der Sicht einer betroffenen Person)
– Lisa Wolfsegger (asylkoordination österreich)
– Vertreter:in aus dem Innenministerium (angefragt)
Moderation: Sebastian Öhner (Liga für Menschenrechte)
Poetry Performance by Elena Sarto

 

Die gesetzlichen und faktischen Mängel in der Umsetzung der aus der Kinderrechtskonvention fließenden Verpflichtungen Österreichs wurden zuletzt im Jahr 2021 durch die beim Justizministerium eingesetzte Kindeswohlkommission mit einer klaren und deutlichen Analyse aufgezeigt. Insbesondere große regionale Unterschiede, eine bislang nicht gesetzlich verankerte Obsorge für Kinder und Jugendliche ab dem ersten Tag sowie unzureichende Tagessätze in den Betreuungseinrichtungen wurden als größte Problemfelder genannt.
Um nun weiterhin auf die Einhaltung der Rechte von Fluchtwaisen zu drängen, haben sich über 40 österreichische Organisationen zusammengeschlossen: Ziel ist es, die Ungleichbehandlung von Fluchtwaisen zu beenden und eine tatsächliche Gleichstellung mit anderen Kindern, die ohne Eltern aufwachsen müssen, herbeizuführen. Es gilt also aufzuzeigen, dass zwischen den Kindern kein ungerechtfertigter Unterschied gemacht werden darf. Denn: Kind ist Kind, egal woher!

 

https://www.asyl.at/de/kindistkind-

 

 

Aktuelle Projekte

 

Das Ludwig Boltzmann Institut für Grund- und Menschenrechte, die Universität Wien und die Österreichische Liga für Menschenrechte in Kooperation mit Amnesty International Österreich luden herzlich zum HUMAN RIGHTS TALK „Auf Kollisionskurs: Korruption versus Menschenrechte“ am 28. April 2022, 18 Uhr, online ein.

Korruption als Missbrauch von wirtschaftlicher, politischer und kultureller Macht steht der Realisierung von Menschenrechten diametral entgegen. Denn Korruption schädigt und unterminiert den Rechtsstaat, der seinerseits eine zentrale Voraussetzung für die Achtung der Menschenrechte darstellt. Korruptionsbekämpfung steht daher international sowie national prominent auf der Agenda. So lautet etwa das UN-Sustainable Development Goal 16.5, „Korruption und Bestechung in allen ihren Formen erheblich zu reduzieren“. Indessen hat die Korruption im Jahr 2021 in einigen Ländern ein historisches Höchstmaß erreicht. Auch in Österreich ist die Zahl und Tragweite an Korruptionsvorwürfen in den vergangenen Jahren massiv angestiegen – mit ein Anlass für das bevorstehende Rechtsstaat & Anti-Korruptionsvolksbegehren.

Wie genau steht Korruption unseren Menschenrechten im Weg? Wann ist die rote Linie zu strafbarem Verhalten überschritten? Wie können die Netzwerke und Verstrickungen, auf denen Korruption beruht, durchbrochen werden, und welche Rolle spielen die Medien als Aufdecker? Und wie kann ein menschenrechtsbasierter Ansatz die Korruptionsbekämpfung unterstützen?
Im Rahmen eines „Human Rights Talk“ diskutierten hochrangige Expert*innen, was Zivilgesellschaft und Rechtsstaat beitragen können und müssen, um Korruption zu verhindern.

Die neueste Ausgabe des Liga-Magazins hat als sich durchziehendes Thema: „Menschenrechte – Menschenpflichten“. Ein Spannungsfeld, das aktueller nicht sein könnte und das wir auch im kommenden Jahr 2022 immer wieder thematisieren möchten.

Außerdem beinhaltet sie den aktuellen Menschenrechtsbefund 2021 der Liga über die Lage der Grund- und Menschenrechte in Österreich. Behandelt wird ein breites Spektrum an Themen von Umweltrecht über Korruption bis hin zu den Covid-Maßnahmen, Kinderrechten, Polizeigewalt uvm. Verfasst wurde der Befund von Barbara Helige, Helmut Sax, Heide Schmidt, Martin Marlovits, Judith Fitz, Kenan Ibili, Sebastian Öhner, Florian Horn und Reinhard Kreissl.

Zu finden sind im Liga-Magazin auch Texte von Valerie Gruber, Barbara Helige, Florian Horn, Hannah Pichler, Hannah Lessing, Madeleine Müller, Markus Stemeseder, Knut Albrecht, Dietmar Dragaric, Andrea Helige, Helene Jarmer, Louis-Benjamin Vaugoin, Bettina Vollath, Angelika Watzl und Marion Wisinger.

 

download Liga-Magazin 2/2021

Der Tätigkeitsbericht der Österreichischen Liga für Menschenrechte für das Jahr 2021 steht ab sofort als PDF zur Verfügung.

Tätigkeitsbericht 2021

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