Eine zentrale Aufgabe der Österreichischen Liga für Menschenrechte ist die Erstellung des Menschenrechtsbefundes.

 

Jedes Jahr wird dieser Befund zur Lage der Menschenrechte in Österreich am 10. Dezember, dem internationalen Tag der Menschenrechte, präsentiert. Das anschließende Pressegespräch liefert einen Überblick über die aktuellen Schwerpunkte des Befundes.

 

Die Liga kooperiert für den Befund mit anderen NGOs und ExpertInnen vieler verschiedener Fachrichtungen, um thematisch einen möglichst großen Bereich der abzubilden.

Wie jedes Jahr präsentierte die Liga auch 2021 ihren Menschenrechtsbefund am Internationalen Tag der Menschenrechte. Dieses Jahr mit Barbara Helige, Heide Schmidt, Judith Fitz und Florian Horn. Korruption und die Forderung nach mehr Anstand in der Politik, das Grundrecht auf Klimaschutz sowie das Chaos der österreichischen Gesetzgebung in der COVID-19 Pandemie – die Schwerpunkte des diesjährigen Befundes der Österreichischen Liga für Menschenrechte sind aktueller als je zuvor.

Aber auch andere wichtige Themen von ausgewiesenen Expert:innen sind im Befund vertreten: Helmut Sax über die Ergebnisse der Kinderrechtskommission, Martin Marlovits über Reformen im Maßnahmenvollzug, Kenan Ibili über die Entwicklungen in der Staatsanwaltschaft, Sebastian Öhner über das Recht auf Bildung und Reinhard Kreissl zu Polizei, Gewalt und Recht.

Das Video unserer Pressekonferenz gibt es hier nachzusehen.

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