Dieses UPR-Tool gibt die weltweiten Empfehlungen an Österreich aus dem UPR-Prozess beim UN-Menschenrechtsrat wieder und wird in Zukunft den jeweils aktuellen Umsetzungsstand zeigen. Die Liga koordiniert im UPR-Prozess einen großen Teil der österreichischen Zivilgesellschaft. Näheres zum UPR-Prozess findet ihr auch hier. Einfach Filter ausprobieren und die weltweiten menschenrechtlichen Empfehlungen an Österreich erforschen.
Wir freuen uns daher über die Zusendung Ihrer Anmerkungen und Vorschläge an upr@liga.or.at.
Fortschritt: Kein Fortschritt
Proponent:
Österreichische Liga für Menschenrechte
Rahlgasse 1/26, A-1060 Wien
http://www.liga.or.at/projekte/universal-periodic-review-2020-upr/
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Österreichische Liga für Menschenrechte
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Fortschritt: Kein Fortschritt
Schaffung von organisatorisch getrennten Jugendgerichtshöfen und -strafanstalten
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Österreichische Liga für Menschenrechte
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Anmerkungen der Liga zum Fortschritt (letzte Änderung am 31. Dezember 2024):
Es wurde eine Reform im Bereich der Jugendstrafjustiz umgesetzt. Diese umfasst die Schaffung von organisatorisch getrennten Jugendgerichtshöfen und -strafanstalten. Ziel dieser Maßnahme ist es, die spezifischen Bedürfnisse von jugendlichen Straftätern besser zu berücksichtigen und eine individuelle, rehabilitative Behandlung zu gewährleisten. Bisher wurden Jugendliche in vielen Fällen noch im allgemeinen Strafvollzug untergebracht, was zu einem Mangel an altersgerechter Betreuung führte.
Die Reform sorgt nun dafür, dass für Jugendliche eigene Gerichte und Haftanstalten geschaffen werden, die auf die besonderen rechtlichen und sozialen Bedürfnisse dieser Altersgruppe ausgerichtet sind. Dadurch sollen sowohl die Prävention von Rückfällen als auch die Reintegration in die Gesellschaft nach der Haftstrafe besser unterstützt werden.
Diese Entwicklung erfolgt vor dem Hintergrund internationaler Standards im Jugendstrafrecht, die eine trennscharfe Behandlung von Erwachsenen und Jugendlichen fordern, insbesondere in Bezug auf Erziehung und Resozialisierung.
Fortschritt: Kein Fortschritt
Evaluierung der Zielerreichung erstmals straffällig gewordene Jugendliche und junge Erwachsene von einer weiteren kriminellen Karriere zu bewahren
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Österreichische Liga für Menschenrechte
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Anmerkungen der Liga zum Fortschritt (letzte Änderung am 31. Dezember 2024):
Es wurde eine Reform im Bereich der Jugendstrafjustiz umgesetzt. Diese umfasst die Schaffung von organisatorisch getrennten Jugendgerichtshöfen und -strafanstalten. Ziel dieser Maßnahme ist es, die spezifischen Bedürfnisse von jugendlichen Straftätern besser zu berücksichtigen und eine individuelle, rehabilitative Behandlung zu gewährleisten. Bisher wurden Jugendliche in vielen Fällen noch im allgemeinen Strafvollzug untergebracht, was zu einem Mangel an altersgerechter Betreuung führte.
Die Reform sorgt nun dafür, dass für Jugendliche eigene Gerichte und Haftanstalten geschaffen werden, die auf die besonderen rechtlichen und sozialen Bedürfnisse dieser Altersgruppe ausgerichtet sind. Dadurch sollen sowohl die Prävention von Rückfällen als auch die Reintegration in die Gesellschaft nach der Haftstrafe besser unterstützt werden.
Diese Entwicklung erfolgt vor dem Hintergrund internationaler Standards im Jugendstrafrecht, die eine trennscharfe Behandlung von Erwachsenen und Jugendlichen fordern, insbesondere in Bezug auf Erziehung und Resozialisierung.
Fortschritt: Kein Fortschritt
Verbesserung der Besuchs- und Kontaktmöglichkeiten für Kinder von inhaftierten Eltern
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Österreichische Liga für Menschenrechte
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Anmerkungen der Liga zum Fortschritt (letzte Änderung am 31. Dezember 2024):
Es wurde eine Reform im Bereich der Jugendstrafjustiz umgesetzt. Diese umfasst die Schaffung von organisatorisch getrennten Jugendgerichtshöfen und -strafanstalten. Ziel dieser Maßnahme ist es, die spezifischen Bedürfnisse von jugendlichen Straftätern besser zu berücksichtigen und eine individuelle, rehabilitative Behandlung zu gewährleisten. Bisher wurden Jugendliche in vielen Fällen noch im allgemeinen Strafvollzug untergebracht, was zu einem Mangel an altersgerechter Betreuung führte.
Die Reform sorgt nun dafür, dass für Jugendliche eigene Gerichte und Haftanstalten geschaffen werden, die auf die besonderen rechtlichen und sozialen Bedürfnisse dieser Altersgruppe ausgerichtet sind. Dadurch sollen sowohl die Prävention von Rückfällen als auch die Reintegration in die Gesellschaft nach der Haftstrafe besser unterstützt werden.
Diese Entwicklung erfolgt vor dem Hintergrund internationaler Standards im Jugendstrafrecht, die eine trennscharfe Behandlung von Erwachsenen und Jugendlichen fordern, insbesondere in Bezug auf Erziehung und Resozialisierung.
Fortschritt: Kein Fortschritt
Vollständige Umsetzung der Empfehlungen der UN-Studie zu Freiheitsentzug von Kindern
Proponent:
Österreichische Liga für Menschenrechte
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Anmerkungen der Liga zum Fortschritt (letzte Änderung am 31. Dezember 2024):
In Österreich wurde in den letzten Jahren die Umsetzung der Empfehlungen der UN-Studie zum Freiheitsentzug von Kindern weiter untersucht und geprüft. Die Studie, die 2019 veröffentlicht wurde, beschäftigte sich mit den globalen Standards und Praktiken im Umgang mit dem Freiheitsentzug von Kindern und Jugendlichen und legte den Fokus auf alternative Maßnahmen zur Inhaftierung. Diese Empfehlungen zielen darauf ab, den Freiheitsentzug als letzten Schritt zu betrachten und sicherzustellen, dass immer zunächst weniger einschneidende Maßnahmen geprüft werden, die den Freiheitsverlust vermeiden oder minimieren können.
In Österreich wurde insbesondere im Bereich der Jugendstrafjustiz und der Betreuung von Flüchtlingskindern sowie Kindern mit Behinderungen geprüft, wie diese Empfehlungen bereits umgesetzt werden und an welchen Stellen Handlungsbedarf besteht. Ein zentrales Thema war die Verfügbarkeit alternativer Maßnahmen zum Freiheitsentzug sowie die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen in den entsprechenden Entscheidungsprozessen. Es wurde festgestellt, dass es in einigen Bereichen noch strukturelle und organisatorische Herausforderungen gibt, insbesondere im Hinblick auf die Praxis der Unterbringung und den Umgang mit psychischen und entwicklungsbezogenen Bedürfnissen von Kindern.
Zudem gibt es Bestrebungen, Kinderrechte stärker in den Fokus zu rücken und ein besseres Monitoring der Umstände zu schaffen, unter denen Freiheitsentzug von Kindern praktiziert wird. Weitere Anpassungen an die UN-Empfehlungen sollen dabei helfen, die Bedingungen für junge Menschen, die in Einrichtungen untergebracht sind, zu verbessern und Alternativen zu entwickeln, die eine weniger belastende und traumatisierende Behandlung ermöglichen. Die vollständige Umsetzung dieser Empfehlungen ist ein fortlaufender Prozess, der auch die enge Zusammenarbeit mit relevanten Akteur:innen wie der Kinder- und Jugendanwaltschaft und der Volksanwaltschaft umfasst (Informationen auf der KJ Wien Website: https://kija-wien.at/freiheitsentzug-was-er-ist-und-was-er-aus-kinderrechtlicher-perspektive-bedeutet/).
Redaktionelle Verantwortung UPR-Tool:
Österreichische Liga für Menschenrechte, upr@liga.or.at
Lizenz CC-BY-SA
Unterstützung durch:
Forschungskooperation mit der Volksanwaltschaft
Förderung des Zukunftsfonds der Republik Österreich
